Performative Rechtserzeugung from Sabine Müller-Mall
Eine theoretische Annäherung

Category: Bücher
Pages / Format: 360 S
Edit year: 2012
Publishing House: Velbrück
Language: Deutsch
ISBN: 9783942393355
Edition / Volum: 1., Aufl.

VorwortI. AusgangspunkteII. Kriterien erzeugender SpracheIII. PerformativitätIV. Performative Bedingungen der RechtserzeugungV. Modell performativer RechtserzeugungAusblickWie wird aus einem'normalen'Satz ein normativer Satz, wieentsteht durch eine sprachlicheÄußerung eine Rechtsnorm?Diese Studie unternimmt den Versuch, Vorgänge der Rechtserzeugungtheoretisch zu beschreiben. Ausgangspunkt der Untersuchungist die Beobachtung, dass Recht immer in der Sprache erzeugt wird.Eine Erklärung der Erzeugung positiven Rechts muss daher vom Verhältnisderselbenzu ihrer sprachlichen Form ausgehen. In diesemZusammenhang erweist sich der Begriff der Performativität als produktiv,um das Spannungsverhältnis aus Vorgängigkeit und Selbstbezüglichkeitsolcher Erzeugungsprozesse in Recht und Sprache zuerfassen. Mithilfe dieses in der Auseinandersetzung mit sprachphilosophischenAnsätzen konturierten Konzeptes gelingt es, ein Modellperformativer Rechtserzeugung zu entwerfen, das eine radikalveränderte Perspektive auf rechtliche Normativität ermöglicht. Seinund Sollen stellen sich in diesem Modell als miteinander verwobeneEbenen dar, die kategorial nichtvoneinander unterschieden werdenkönnen: Normativität und ihr faktischer Gebrauch gehen ineinanderauf und bedingen sich gegenseitig.Recht wird in der Sprache erzeugt - Gesetze oder Verfassungenwerden verkündet, Urteile gesprochen. Solche Vorgänge lassensich als performativ beschreiben. Dabei entstehende rechtlicheNormativität ist keine Folge eines bestimmten Rechtserzeugungsereignisses,einer konkreten Gesetzesverkündung etwa,sondern das Ergebnis einer Praxis, die zum Zeitpunkt ihrer Erzeugungnoch nicht abgeschlossen ist - Normativität muss alsrekursives Konzept verstanden werden1DESabine Müller-Mall ist wissenschaftliche Mitarbeiterinam Lehrstuhl für Öffentliches Recht,insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophieder Humboldt-Universität zu Berlin, seit 2011auch Mitglied des SFB 626'Ästhetische Erfahrungim Zeichen der Entgrenzung der Künste'.Forschungsschwerpunkte:Öffentliches Recht,Rechtstheorie, Wissenschaftstheorie. Veröffentlichungenu. a.:'Normative Kräfte', in: Archiv fürRechts- und Sozialphilosophie (ARSP) Beiheft 114,Stuttgart 2007;'Verwaltungsrechtsraum Europa- Wege und Möglichkeiten seiner rechtswissenschaftlichen Erschließung',in: Debus et al. (Hg.), Verwaltungsrechtsraum Europa, Baden-Baden 2011.

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